19.05.2020
Leserbrief von Stefan Singer, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER (ungekürzte Fassung)

Antwort auf den Leserbrief "Es war kein Skandal" von Robert Ammer in der Laberzeitung vom Montag, 18. Mai 2020

In dem Leserbrief wird ganz offen die Berichterstattung der Laber-Zeitung zur Konstituierenden Sitzung des Stadtrats von Geiselhöring kritisiert. Dabei wurden darin nur die Vorgänge - und diese keineswegs einseitig - dargestellt, die abgelaufen sind. Die anfangs abgegebenen Erklärungen der Fraktionen sind in dem angesprochenen Zeitungsbericht gänzlich unberücksichtigt, weshalb auch keine Fraktion benachteiligt sein kann. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden jedoch sämtliche Vorschläge und Anträge von den FREIEN WÄHLERN ausführlich vorgetragen und begründet. Nicht so von den anderen Fraktionen! Es gab keine Begründungen oder Erläuterungen zu deren Vorschlägen, was bei den Bürgern den Eindruck erwecken konnte, dass bereits alles hinter verschlossenen Türen abgesprochen ist und die Beschlüsse nur eine lästige Formalität sind. Nach dem Motto: "Wer die Mehrheit hat, braucht keine Begründung!" Die im Leserbrief halbherzig angeführten Gründe für Hans Bauer hätten auch in er Sitzung vorgetragen werden können und damit möglicherweise zu einer größeren Akzeptanz der Entscheidung und einer Erwähnung im Zeitungsbericht geführt. So aber stammten die Wortbeiträge fast ausschließlcih von den Stadträten der FREIEN WÄHLER, was sich folglich auch im Zeitungsbericht widerspiegelt.

Richtig ist natürlich die Feststellung des Leserbriefschreibers, dass die Wahl von Hans Bauer zum 3. Bürgermeister kein Skandal ist. Es ist gängige politische Praxis, dass sich die Mehrheitspartei eines Gremiums die Positionen aussucht, die sie besetzen will, und den Rest den anderen Fraktionen überlässt. Ob dies allerdings den Wählerwillen abbildet, mag jeder für sich selbst entscheiden. Wenn man auch den Leserbrief von Konrad Strauß vom vergangenen Samstag genau gelesen hat, geht es nicht konkret um die Besetzung des 3. Bürgermeisters, und schon gar nicht um die Person des Hans Bauer. Vielmehr stößt die Art und Weise sauer auf, mit der in den Tagen und Wochen vor der Konstituierenden Sitzung miteinander umgegangen wurde. Kritisiert wird die große Diskrepanz zwischen den warmen, aber offensichtlich leeren Worten über eine parteiübergreifende Zusammenarbeit und Einbindung aller Fraktionen einserseits und der unterkühlten Machtdemonstration in der Sitzung andererseits. Die FREIEN WÄHLER wurden im Vorfeld ausgegrenzt und von den anderen Fraktionen in keine Gespräche eingebunden. Der Bürgermeister teilte uns schriftlich mit, dass die FREIEN WÄHLER keinen der beiden stellvertretenden Bürgermeister erhalten, und welche Positionen (Referenten) ihnen zugeteilt werden. Unter parteiübergreifender Zusammenarbeit und Einbindung aller stellt man sich eigentlich etwas anderes vor! Mit dem Verzicht auf einen eigenen Kandidaten für den 2. Bürgermeister und der Unterstützung von Harry Büttner von der SPD wollte man seitens der FREIEN WÄHLER trotzdem guten Willen zur Zusammenarbeit zeigen. Leider haben die anderen Fraktionen diese gute Gelegenheit, der Bevölkerung zu zeigen, dass man es ernst meint, verstreichen lassen.

Dass diese Vorgänge bei einem engagierten Bürger der Gemeinde eine emotionale Reaktion in der Sitzung hervorrufen können, ist mehr als verständlich und war ausdrücklich nicht von den FREIEN WÄHLERN organisiert. Die Bürger sind herzlich eingeladen, die öffentlichen Sitzungen häufiger live mitzuverfolgen und sich selbst ein Bild von der Arbeit der Stadträte von Geiselhöring zu machen. Die FREIEN WÄHLER würden sich darüber freuen.

Stefan Singer, Fraktionsvorsitzender FREIE WÄHLER Geiselhöring